Volles Haus bei Bürgerversammlung Gartlage-Süd am 28.02.2017

„Info zum Sanierungsgebiet und Fördergebiet Energie Einsatz Gartlage-Süd“

Unter diesem Titel informierte am 28. Februar 2017 die Stadt Osnabrück die brieflich eingeladenen Eigentümer und Bewohner aus dem Quartier „Gartlage-Süd“ über die gleichnamige städtische Initiative.

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Ablauf der Veranstaltung:

Nach einem Grußwort stellte Frau Fritsch-Riepe, Stadt Osnabrück, das Energie-Förderquartier Gartlage-Süd und seine geplante Erweiterung im Bereich Ziegelstraße und untere Bohmter Straße kurz dar.

Im Anschluss umriss Herr Manke, BauBeCon GmbH, die Tätigkeiten und Erfolge des Förderprojektes Energie Einsatz in den vergangenen drei Jahren.

Dieses Projekt mit umfangreichen Beratungs- und Zuschussleistungen soll um zwei Jahre verlängert werden und auf das erweiterte Gebiet ausgeweitet werden. Deshalb stellten Herr Manke und Herr Vagelpohl, Energieplanungsbüro Graw, diese umfangreichen Leistungen den Anwesenden vor.

Im zweiten Teil des Vortrages erklärte Herr Hoogen, BauBeCon, dass das erweiterte Gebiet Gartlage-Süd nach Wunsch der Stadt als Sanierungsgebiet ausgewiesen werden soll und die ersten Schritte hierzu unternommen wurden. Erster Schritt ist die Durchführung einer sog. Vorbereitenden Untersuchung. Es wurden die unterschiedlichen Arten und Aspekte eines Sanierungsgebietes beschrieben und deutlich gemacht, dass das angestrebte Verfahren für Gartlage-Süd das „Vereinfachte“ ist.

D.h. es werden keine städtischen Sanierungsmaßnahmen im öffentlichen Raum angestrebt, keine Sanierungsvorschriften aufgestellt und keine Abgaben erhoben. Selbstverständlich entsteht für die Eigentümer keine Verpflichtung zur Sanierung.

Zweck der Einrichtung des Sanierungsgebiets soll die Verstetigung der Aktivitäten im Bereich der energetischen Sanierung sein.

Im Anschluss an die Vorträge konnten die Anwesenden Fragen an die Referent/innen richten, deren wichtigste hier lose angeführt sind:

Frage: Ab wann kann man mit der Erweiterung des Fördergebietes rechnen?

Antwort: Die Ausweisung des Sanierungsgebietes ist für Mitte des Jahres vorgesehen. Damit tritt dann die Erweiterung in Kraft.

 

Frage: Wie lange können noch Förderungen in Anspruch genommen werden?

Antwort: Die Zuschüsse und Beratungsförderungen aus Energie Einsatz Gartlage-Süd stehen noch bis Ende 2018 zur Verfügung, bzw. in diesem Zeitraum solange , bis das Budget ausgeschöpft ist. Momentan zeichnet sich noch keine Ausschöpfung der Mittel ab.

Das Sanierungsgebiet, und damit die Möglichkeit, private Sanierungsmaßnahmen vollständig abzuschreiben und somit von der Einkommensteuer abzusetzen, kann bis zu 10 Jahre bestehen.

 

Frage: Wer berät mich über meine Möglichkeiten?

Antwort: Das Team Gartlage steht unter den Kontaktdaten, wie im Kopf diesen Protokolls angeführt für alle Fragen zur Verfügung.

 

Frage: Was ist eine Vorbereitende Untersuchung?

Antwort: Die Vorbereitenden Untersuchungen (kurz VU) stellen eine Vorbedingung zur Ausweisung eines Sanierungsgebietes dar. In ihrem Rahmen wird ein vorher umrissenes Untersuchungsgebiet auf „städtebauliche Missstände“ hin untersucht. Im Fall von Gartlage-Süd wird der Schwerpunkt auf den Energie-Standards der Gebäude liegen, während Straßen, Plätze etc. nicht Gegenstand sind. Werden städtebauliche Missstände festgestellt, wird in der VU die Ausweisung zum Sanierungsgebiet empfohlen, entweder im „umfänglichen Verfahren“ oder im „vereinfachten Verfahren“, so wie in Gartlage vorgesehen. Die VU ist grundsätzlich ergebnisoffen, im vorliegenden Fall wird aber fest insbesondere mit folgenden Ergebnissen gerechnet:

  • Erfüllung der Bedingungen für Sanierungsgebiet aufgrund energetischer Schwächen
  • Vereinfachtes Verfahren
  • Erweiterung des Gebietes im Bereich Ziegelstraße und untere Bohmter Straße

 

Frage: Welche Pflichten entstehen für mich als Eigentümer/in?

Antwort: Wie erwähnt ergeben sich weder aus dem Fördergebiet Energie Einsatz noch aus dem Sanierungsgebiet Pflichten. Das gesamte Programm für Gartlage-Süd soll ein Angebot und eine Motivation zur privaten Initiative sein, ohne Druck auszuüben.

 

Frage: Was kostet mich das Ganze?

Antwort: Alle Beratungsleistungen des Team Garlage-Süd sind zu zwei Dritteln von der KfW und zu einem Drittel von der Stadt Osnabrück getragen. Sie sind für die Eigentümer und Mieter kostenfrei. Aus dem Sanierungsgebiet ergeben sich ebenfalls keine Kosten oder Abgaben.